Verhaftungen am WEF ohne Straffolgen

In ihrer Abschlussbilanz zum vergangenen Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) in Davos hatten die Bündner Behörden mitgeteilt, dass dieses in «gewohnt friedlicher Weise» durchgeführt werden konnte. Kurz darauf machte die «Südostschweiz» publik, dass am WEF zwei Personen wegen des Verdachts verhaftet worden waren, Terrororganisationen zu unterstützen (Ausgabe vom 24. Januar). Nach einigen Tagen Haft wurden die Männer wieder auf freien Fuss gesetzt.

Während der Hafttage eröffnete die Bündner Staatsanwaltschaft gegen beide eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf Verstoss gegen das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen El Kaida und Islamischer Staat sowie verwandter Organisationen. Dies erfolgte in Absprache mit der Bundesanwaltschaft. Das Verfahren gegen die Männer wurde Ende Juni eingestellt. Die Bundesanwaltschaft, die den Fall übernommen hatte, bestätigte gestern auf Anfrage einen entsprechenden «Blick»-Artikel.

Ergebnislose Ermittlungen

Gemäss der Einstellungsverfügung, die der «Südostschweiz» vorliegt, soll sich einer der Männer am WEF um einen Fahrerbadge bemüht haben, mit dem er in die WEF-Sicherheitszonen hätte gelangen können. Eine polizeiliche Überprüfung ergab, dass der Mann zur «passiven Aufenthaltsnachforschung» ausgeschrieben war. Weitere polizeiliche Erkenntnisse sollen Hinweise ergeben haben, dass zwischen den Beschuldigten und radikalen islamistischen Bewegungen ein Bezug bestehen könnte. Bei beiden habe Verdacht auf Radikalisierung bestanden.

Die Ermittlungen, Hausdurchsuchungen inklusive, ergaben gemäss der Einstellungsverfügung nichts, was den Anfangsverdacht verstärkte. Auch der Verdacht auf eine Radikalisierung habe sich nicht erhärtet. Die Behörden konnten den Männern keine strafbaren Handlungen nachweisen.