SVP-Parteipräsident Albert Rösti tritt im Frühling ab

Der 52-jährige Nationalrat aus dem Berner Oberland kündigte seinen Rücktritt in einem Interview mit dem «SonntagsBlick» an. Ihm sei nach der Wahlniederlage aufgrund der fehlenden Mobilisierung klar geworden, dass die SVP grosse Arbeit in den Kantonen leisten müsse, sagte Rösti.

Ein zukünftiger Parteipräsident müsse da noch mehr Zeit investieren können. Rösti räumte ein, das er kein Restrukturierer sei, sondern ein Gestalter. «Mit harter Hand in den Kantonen durchzugreifen, liegt mir weniger.»

Er habe sich nun für das Politische entschieden, sagte Rösti am Sonntag dem Schweizer Radio SRF. In den Kommissionen stünden wichtige Arbeiten an, darauf möchte er sich fokussieren können.

Geschwächte stärkste Kraft

Die SVP ging bei den Nationalratswahlen im Oktober als grösste Verliererin hervor. Sie bliebt zwar zum sechsten Mal in Folge mit 53 Mandaten mit Abstand stärkste Kraft, büsste aber zwölf Sitze ein.

Der zweifache Vater Rösti will sich auf sein Nationalratsmandat sowie sein Teilpensum als Gemeindepräsident der 6000-Seelen-Gemeinde Uetendorf bei Thun konzentrieren. Er war im März 2018 für zwei weitere Jahre im Amt als SVP-Chef bestätigt worden.

Die SVP hat mit Bedauern vom Rücktritt ihres Präsidenten Kenntnis genommen. Die Parteileitung habe «stark gehofft», dass Rösti weiterhin zur Verfügung stehe, sagte Parteileitungsmitglied Sandra Sollberger im Schweizer Radio SRF.

Gemässigt im Ton, hart in der Sache

Rösti war 2016 erstmals zum Parteipräsidenten der SVP gewählt worden. Der seit 2011 amtierende Nationalrat war der einzige Kandidat für das Präsidentenamt. Seinen Fokus legte er auf den Kampf gegen einen EU-Beitritt, die Asylpolitik, eine liberale Wirtschaftspolitik und sowie das Thema Sicherheit. Er gilt als gemässigt im Ton, aber hart in der Sache.

Insgesamt mischt Rösti seit acht Jahren an der Front der SVP mit. Zunächst als Mitglied der Kampagnenleitung der erfolgreichen Masseneinwanderungs-Initiative, 2015 als Wahlkampfleiter und danach vier Jahre als Parteipräsident.

Aus den Nationalratswahlen vom Oktober ging Rösti als landesweiter Stimmenkönig hervor. Er konnte insgesamt 128'252 Stimmen auf sich vereinen - mehr als die bestgewählten Nationalräte im bevölkerungsreichsten Kanton Zürich.

Mit Röstis Rücktritt kommt es im Frühling gleich bei einer weiteren Schweizer Grosspartei zum Führungswechsel. Auch SP-Parteichef Christian Levrat (49) hat nach zwölf Jahren im Amt seinen Rücktritt für den Frühling angekündigt. Auch die BDP muss sich 2020 auf die Suche nach einem Nachfolger für Präsident Martin Landolt machen.

Richtungskampf und Generationenwechsel?

Ob die Nachfolgeregelung für Rösti zu einem Richtungskampf und Generationenwechsel in der SVP führen wird, bleibt abzuwarten. «Übervater» Christoph Blocher ist bald 80 Jahre alt.

SVP-Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, für sie als internationale Unternehmerin und Nationalrätin komme eine Kandidatur für das Amt als Parteipräsidentin nicht in Frage. Denn das Präsidium erfordere sehr viel zeitliche Ressourcen. Sie werde aber bei der Nachfolgesuche eine wichtige Rolle übernehmen.

Der Parteileitungsausschuss werde einen Zeitplan festlegen. Die Kantone würden aufgefordert, Kandidaturen zu nennen. Sie denke, dass eine Findungskommission beauftragt werde, um mögliche Kandidatinnen und Kandidaten zu evaluieren und zuhanden des Parteileitungsausschusses, der Parteileitung und des Vorstandes Vorschläge zu unterbreiten. Zur Wahl werde es an der Delegiertenversammlung vom 28. März in Basel kommen, an der ursprünglich eine Bestätigung von Rösti geplant gewesen sei.

Martullo-Blocher wies darauf hin, dass die Ansprüche an die Nachfolgerin oder den Nachfolger sehr hoch seien. Der Schwerpunkt liege vor allem in den Kantonen. Es gehe darum, die Sektionen auszubauen, gerade auch in der Westschweiz, wo die Partei derzeit noch schwach sei. Dies erfordere gute Führungseigenschaften, aber auch Zeit und Engagement, um die kantonalen Sektionen weiter zu entwickeln.

Einen Kronfavoriten für die Nachfolge von Rösti auszumachen, ist derzeit schwierig. Vom medial angestossenen Kandidatenkarussell um Röstis Nachfolge bereits abgesprungen sind der Luzerner Nationalrat Franz Grüter sowie SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi.

«Ich stehe für eine Kandidatur nicht zur Verfügung», teilte Grüter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage mit. Aeschi winkte gegenüber dem «SonntagsBlick» ab.

Als mögliche Namen nannte die Sonntagspresse auch die Nationalratsmitglieder Thomas Matter (ZH), Roger Köppel (ZH), Marcel Dettling (SZ), Sandra Sollberger (BL), Esther Friedli (SG) oder Diana Gutjahr (TG).