Amtsenthebungsverfahren gegen Trump hat begonnen
Mit der Verlesung der Anklage durch den demokratischen Abgeordneten Adam Schiff hat am Donnerstag das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump begonnen.
Mit der Verlesung der Anklage durch den demokratischen Abgeordneten Adam Schiff hat am Donnerstag das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump begonnen.
Schiff, der das Team der Ankläger führt, trug im Senat die beiden Impeachment-Anklagepunkte gegen Trump in der Ukraine-Affäre vor: Amtsmissbrauch und eine Behinderung des Kongresses.
«Donald J. Trump hat die Macht des Präsidentenamtes missbraucht», sagte Schiff. Er habe die Regierung der Ukraine zu einer «Einmischung» in die nächsten US-Präsidentschaftswahlen gedrängt und dabei gegen seinen Amtseid verstossen. Später habe er die Untersuchung des Repräsentantenhauses zu der Affäre behindert.
Am Donnerstag soll noch der Oberste US-Richter John Roberts vereidigt werden. Der konservative Vorsitzende des Supreme Court wird das Senatsverfahren leiten. Roberts vereidigt dann die 100 Senatoren, die in dem Prozess gewissermassen Gericht und Geschworene zugleich sind.
In der US-Geschichte ist noch nie ein Präsident seines Amtes enthoben worden. Die beiden bisherigen Impeachment-Prozesse gegen Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1999) scheiterten. Präsident Richard Nixon war 1974 einer Anklageerhebung in der Watergate-Affäre durch seinen Rücktritt zuvorgekommen.
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