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Endergebnis: Erdrutschsieg für Putin bei Abstimmung über Verfassung

Kremlchef Wladimir Putin hat bei der Volksabstimmung über Russlands Verfassungsänderung nach dem vorläufigen Endergebnis einen Erdrutschsieg errungen. 77,9 Prozent der Wähler stimmten nach Angaben der Wahlleitung in Moskau für das neue Grundgesetz.

Agentur
sda
Donnerstag, 02. Juli 2020, 09:51 Uhr Moskau
HANDOUT - Die Operation Machterhalt für Kremlchef Wladimir Putin hat erwartungsgemäß ihre letzte Hürde genommen. Foto: Alexei Druzhinin/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
HANDOUT - Die Operation Machterhalt für Kremlchef Wladimir Putin hat erwartungsgemäß ihre letzte Hürde genommen. Foto: Alexei Druzhinin/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Keystone/Pool Sputnik Kremlin/AP/Alexei Druzhinin

Dieses ermöglicht Putin zwei weitere Amtszeiten. Er könnte damit bei einer Wiederwahl bis 2036 im Amt bleiben. Mit «Nein» stimmten 21,27 Prozent der Wähler, wie die Wahlleitung am Donnerstag nach Auszählung der letzten Stimmzettel mitteilte. An der einwöchigen Volksbefragung beteiligten sich der Wahlkommission zufolge 65 Prozent der 110,5 Millionen Wahlberechtigten.

Der grösste Verfassungsumbau der russischen Geschichte bringt zahlreiche soziale Versprechen wie eine jährliche Rentenanpassung und einen Mindestlohn. Putin erhält zudem deutlich mehr Machtbefugnisse.

Russische Oppositionelle werfen Putin Machtmissbrauch und einen Verfassungsumsturz vor. Wahlbeobachter sahen das bisher einmalige Verfahren einer solchen Volksbefragung von massiven Manipulationen begleitet. Kritiker beklagen eine Beerdigung der demokratischen Verfassung von 1993.

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