Beobachter «besorgt» über Glaubwürdigkeit von Wahlen in Tansania

Es habe Berichte über getötete Zivilisten und Festnahmen von Kandidaten gegeben sowie Vorwürfe der Opposition, dass ihre Wahlhelfer nicht zu Wahllokalen zugelassen wurden, teilte das Tanzania Election Watch Panel in einer am Donnerstag gewitterten Mitteilung mit.

Zudem seien das Internet abgeschaltet und Mobilfunk-Dienste eingeschränkt worden. «Wir sind besorgt, dass die bislang berichteten Vorfälle Fragen über die Glaubwürdigkeit des Wahlprozesses aufwerfen», hiess es von den Beobachtern aus Uganda, Kenia und Botsuana.

Am Mittwoch hatten Bürger in einem angespannten Klima für einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gestimmt. Der zunehmend autokratisch regierende Staatschef John Magufuli bewarb sich um eine zweite Amtszeit. Amnesty International hatte zuvor gewarnt, dass die Regierung im Vorfeld der Wahlen gegen Meinungs- und Versammlungsfreiheit vorgegangen sei und versucht habe, Oppositionsarbeit und Medien zu drosseln. Wenige internationale Wahlbeobachter waren bei der Abstimmung zugelassen. Die EU habe keine hinreichende Antwort auf ihre Bewerbung für eine Beobachtermission erhalten, daher sei die geplante Mission «undurchführbar», hatte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell vor einer Woche mitgeteilt.

Tansania mit rund 58 Millionen Einwohnern gilt eigentlich als stabiles Land, die Regierungsführung von Magufuli ist aber im In- und Ausland zunehmend in die Kritik geraten. Die ehemalige deutsche Kolonie ist weltweit vor allem für Safari-Reisen in der Serengeti und das Besteigen von Afrikas höchstem Berg, dem Kilimandscharo, beliebt.