Corona: «Bundes-Notbremse» in Deutschland greift

Die Bundesregierung bat die Bürger zum Start der Neuregelungen für Regionen mit sehr hohem Infektionsgeschehen um Verzicht auf Kontakte - dazu beitragen sollen auch weitgehende nächtliche Ausgangsbeschränkungen. «Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist für eine Übergangszeit notwendig», sagte Gesundheitsminister Jens Spahn am Freitag. Von Bundesländern und Kommunen kam Kritik mit Blick auf die Umsetzbarkeit.

Die Notbremse greift ab Samstag automatisch für alle Landkreise und Städte, in denen am vergangenen Dienstag, Mittwoch und Donnerstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner es binnen einer Woche gab.

Im deutschlandweiten Schnitt stieg er nun auf 164, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag bekannt gab. Laut RKI-Lagebericht von Donnerstag verzeichneten 345 der 412 Kreise eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 - die Notbremse gezogen werden muss allerdings erst dann, wenn dies an drei aufeinander folgenden Tagen der Fall ist.

Die am Donnerstag im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Neuregelungen waren von Bundestag und Bundesrat in einem beschleunigten Verfahren besiegelt worden. In Kommunen, in denen die Notbremse greift, dürfen Menschen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr die Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis 0.00 Uhr erlaubt.

Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einem Inzidenzwert von 165 meist gestoppt werden.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland war auch am Freitag im Wochenvergleich gestiegen, ein Ende der dritten Welle zeichnet sich alos noch nicht ab. Bis einschliesslich Donnerstag hatten in Deutschland 22,2 Prozent der 83 Millionen Einwohner eine Erstimpfung gegen Corona erhalten. Vollständig geimpft waren 7,0 Prozent.