Regionalgericht Plessur bekommt Unterstützung

Durchschnittlich 65 Fälle kann das Regionalgericht Plessur im Jahr nicht bewältigen. Verantwortlich dafür ist die zunehmende Komplexität der Fälle sowie die stetig steigenden Anforderungen an die Urteile, wie die Standeskanzlei Graubünden in einer Mitteilung schreibt. Darum werde das Regionalgericht Plessur befristet auf zwei Jahre mit ausserordentlichen Richterinnen und Richtern im Umfang von 200 Stellenprozenten verstärkt.

Dies wurde durch die grossrätliche Kommission für Justiz und Sicherheit auf Antrag des Kantonsgerichts Graubünden ermöglicht, wie es heisst. Bereits in der Februarsession hat der Grosse Rat das Gerichtsorganisationsgesetz teilrevidiert, sodass die Möglichkeit besteht, die kantonalen Gericht personell zu verstärken, wenn Richterinnen und Richter für eine längere Dauer an der Amtsausübung verhindert sind oder die Gerichte wegen einer ausserordentlich hohen Geschäftslast nicht mehr in der Lage sind, Rechtsstreitigkeiten innert angemessener Frist zu erledigen.

Vier neue Richterinnen und Richter

Als das grösste Regionalgericht im Kanton gehen beim Regionalgericht Plessur jährlich im Durchschnitt 1775 neue Fälle ein. Hinzu kommen durchschnittlich 118 Fälle pro Jahr, die beim Zwangsmassnahmengericht eingehen, welches dem Regionalgericht angegliedert ist. Jedoch können durchschnittlich nur 1710 Fälle durch das Regionalgericht und 118 Fälle durch das Zwangsmassnahmengericht erledigt werden, wie es in der Mitteilung heisst. 65 Fälle bleiben also auf der Strecke.

Um die Anzahl pendenter Fälle Ende Jahr abzubauen, wurden nun vier neue Richterinnen und Richter eingestellt. Die grossrätliche Kommission für Justiz und Sicherheit hat Xavier Dobler, Bettina Flütsch, Sarah Huder-Fischinger und Nicole Mengiardi-Gehrig mit einem Teilzeitpensum von je 50 Prozent eingestellt. Für eine befristete Zeit von zwei Jahren unterstützen sie das Regionalgericht Plessur mit insgesamt 200 Stellenprozent. «Mit der Zuwahl der Richterinnen und des Richters für zwei Jahre verbindet die Kommission aber auch die klare Erwartung, dass die Anzahl der pendenten Fälle spürbar verringert werden kann», hält die Standeskanzlei fest. (mea)