Zum Schluss: Fragen, eine Verabschiedung und eine Scheidung

Mittwoch, 9.26 Uhr

Standespräsident Michael Pfäffli schliesst die diesjährige Junisession. Pfäffli wird noch drei Monate höchster Bündner sein, dann gibt er das Amt weiter.

Mittwoch, 9.19 Uhr

Standespräsident Michael Pfäffli ehrt den grossen Einsatz und die vielfältigen Tätigkeiten von Claudio Riesen. Der Kanzleidirektor wird mit Standing Ovation und einem Geschenkkorb verabschiedet.

Mittwoch, 9.12 Uhr

Wie erwartet geht der Grosse Rat nicht auf die Beschwerde ein und lehnt sie mit 103:0 Stimmen (bei einer Enthaltung) ab. Und der Grosse Rat ist bereits nach einer Stunde beim letzten Traktandum und verabschiedet Kanzleidirektor Claudio Riesen nach 26 Jahren im Amt.

Mittwoch, 9.01 Uhr

«Das Beste kommt zum Schluss», erklärt Grossrat Reto Crameri. Nun kommt der Grosse Rat nämlich zur Aufsichtsbeschwerde gegen den Kantonsrichter. Auslöser für die Beschwerde ist ein Scheidungsverfahren. Letzten Sommer hatte der Mann aus Mulegns (Kläger) eine Strafanzeige unter anderem wegen Urkundenfälschung im Amt, Diebstahl und falscher Beurkundung eingereicht. Die Staatsanwaltschaft verzichtete jedoch auf eine Untersuchung. In der Folge wandte sich der Mann an das Kantonsgericht, welches die Beschwerde abwies.

Dies hatte dann zur Folge, dass der Mann bei der Kommission für Justiz und Sicherheit eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Kantonsrichter Albert Pritzi eingereicht hat. Die Kommission sieht gemäss ihrem Bericht jedoch ebenfalls kein Fehlverhalten und beantragt eine Abweisung. Sie will dem Beschwerdeführer dafür aber auch keine Kosten aufbürden. Ein etwas komplexer Fall!

Ein Flussdiagramm (mit Augenzwinkern!) soll die eingeleiteten Schritte aufzeigen:

Mittwoch, 9.00 Uhr

Ab dem kommenden Jahr können im Kanton Graubünden kürzere und längere Freiheitsstrafen offenbar mittels einer elektronischer Fussfessel verbüsst werden. Dies wirft bei SVP-Grossrat Mario Salis einige Fragen auf.

Regierungsrat Christian Rathgeb bestätigt dies. Allerdings sei dies unter anderem nur der Fall, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Verurteilte flieht, weitere Straftaten begeht und einer geregelten Arbeit nachgeht.

Zudem müsse ein entsprechendes Gesuch eingereicht werden und der Verurteilte müsse sich an den Kosten beteiligen. Man werde also niemanden gegen seinen Willen mit einer Fussfessel ausstatten. Der derzeitige Testbetrieb und die Aufschaltung würden Kosten von rund 43 000 Franken verursachen. Ab 2018 würden sich die Kosten auf jährlich rund 77 500 Franken belaufen. Rathgeb fügt zudem hinzu, dass Graubünden vermutlich vier solche Fussfesseln benötigen wird.

Mittwoch, 8.52 Uhr

In einer weiteren Frage will CVP-Grossrat Romano Paterlini wissen, wie es um die Abklärungen zum nationalen Schneesportzentrum auf der Lenzerheide steht. Vergangenen Frühling erklärte nämlich der Bund das Projekt aus Spargründen für sistiert. Die Investitionen für das Zentrum hätten sich auf rund 60 bis 80 Millionen Franken belaufen - dazu wären noch Betriebskosten von jährlich rund 10 bis 15 Millionen Franken gekommen.

Der Grosse Rat hatte die Regierung in der Folge im Dezember 2016 angewiesen, verschiedene Varianten mit möglichen Partnern vor Ort zu prüfen. Paterlini wollte nun wissen, was die Regierung seither unternommen und für die nähere Zukunft geplant hat.

Gemäss Regierungsrat Martin Jäger habe sein Departement die umliegenden Kantone und die Standortgemeinden angeschrieben und gefragt, ob sie sich allenfalls am Bau und/oder Betrieb eines Schneesportzentrums beteiligen würden. Einige Antworten seien bereits eingetroffen – weitere sollen noch bis Ende Monat eintreffen. Danach werde man das weitere Vorgehen bestimmen.

Mittwoch, 8.40 Uhr

Grossrat Walter Grass sorgt sich nach dem tödlichen Skateboard-Unfall vom 13. Mai in Urmein um die Sicherheit. Gemäss Justizdirektor Christian Rathgeb ist das Fahren eines Skateboards nur auf verkehrsarmen Nebenstrassen ohne Fuss- und Radwege erlaubt. Dies sei auf dem betroffenen Abschnitt nicht der Fall. Allerdings würden vermehrte Polizeikontrollen diesem Treiben kaum Einhalt gebieten. Wenn die Polizei eine Kontrolle mache, dann werde dies unter den Jugendlichen relativ schnell verbreitet. Eine permanente Kontrolle sei aus Ressourcengründen nicht möglich. Man gehe aber natürlich auch künftig den Hinweisen nach und versuche damit solche Unglücke zu verhindern.

Mittwoch, 8.30 Uhr

Den Start in den letzten Sessionstag begehen die Grossräte mit der Fragestunde. Die erste Anfrage ist beantwortet. FDP-Grossrat Lorenz Alig wollte von der Regierung wissen, wie sie sicherzustellen gedenkt, dass SAC-Hüttenwarte nach 2018 weiterhin Notrufe absetzen können. Die Swisscom beginne 2018 schrittweise damit, das analoge Telefonnetz abzuschalten. Laut Alig besteht dadurch die Gefahr, dass SAC-Hütten bei Unwettern trotz Internet- und Satellitentelefonie von der Aussenwelt abgeschnitten würden. Gemäss Regierungsrat Jon Domenic Parolini unterstützt die Swisscom den Prozess. Alig glaubt daran nur bedingt.

Gegenüber von Radio Südostschweiz erklärte der SAC, dass derzeit noch unklar sei, wie viele Hütten tatsächlich von dieser Abschaltung betroffen sind. Sie seien vor wenigen Wochen von der Swisscom über den Prozess und den Zeitplan informiert worden. Das Kommunikationsunternehmen habe ihnen jedoch versichert, dass man Lösungen finden werde. «Wir hoffen, bis Ende 2017 Klarheit schaffen zu können», so der SAC weiter.