Sprint und Marathon im Grossen Rat

Die zahlreichen Voten aus allen Talschaften zeigten einmal mehr, dass sichere und funktionierende Verkehrsverbindungen die Lebensadern unseres Kantons sind.

Wenn Schülerinnen und Schüler, Arbeitnehmende und Gäste nicht mehr sicher reisen können, weil die Verbindungen durch Steinschlag, Erdrutsche und Lawinen gefährdet sind, dann hat dies für die Bündner Täler gesellschaftliche und einschneidende wirtschaftliche Folgen. Und dass Umfahrungsstrassen nicht nur aus Sicherheitsgründen wichtig sind, aber auch um die Lebensqualität in den historischen Dorfkernen zu sichern, zeigen die Beispiele aus dem Münstertal und Unterengadin, wo sich die Bevölkerung bereits seit 25 Jahren mit Blechlawinen herumschlagen und auf Lösungen hoffen.

Viel Diskussionsstoff

Reichlich diskutiert wurden im Parlament nicht etwa die Kosten, sondern die (zu) langen Planungs- und Umsetzungszeiten von rund 40  Jahren. Dazu natürlich auch das aktuelle Bauprogramm, bei welchem zahlreiche als sehr wichtig eingestufte Projekte noch nicht auf Grün gesetzt sind. Die betroffene Bevölkerung muss sich weiter in Geduld üben, selbst wenn die Politik auch an dieser Session mit dem neuen Auftrag von SVP Grossrat Metzger (sichere Strassenverbindung zwischen Sils und Maloja, Oberengadin – Bergell) weiter Druck macht. Am Nachmittag des zweiten Sessiontages hat sich die 3. Talentklasse aus Davos angekündigt, welche von allen Davoser Gross­rätinnen und Grossräten begrüsst wurde. Die Politikerinnen und Politiker erklärten den Jugendlichen, wie der Bündner Grosse Rat organisiert ist und arbeitet, auch konnten die politisch Interessierten die Bündner Besonderheit, nämlich die Debattenführung in deutscher, romanischer und italienischer Sprache, persönlich erleben.

Talentklasse aus Davos zu Besuch

Nach der Einführung in den Ratsbetrieb wurde die Talentklasse auf die Tribüne geführt, wo sie dann der kontrovers, jedoch sachlich geführten Debatte zum Auftrag Gredig (Massnahmen zur Koexistenz zwischen Mensch und Wolf in Graubünden) zuhören konnte (siehe auch ­Seiten 8/9 dieser DZ).

Der Grosse Rat folgte schlussendlich dem Antrag der Regierung und lehnte den Auftrag einer Auswertung von neuen Erfahrungen und Erkenntnissen zwecks ­der «volkswirtschaftlich und ökologisch positiven» Beurteilung der Rückkehr des Wolfes grossmehrheitlich ab. Eine Mehrheit des Grossen Rat vertrat die Auffassung, dass es keine weiteren Berichte brauche, sondern eine Regulierung der Wölfe. Zu gross sei auch die psychische Belastung des Alppersonals und der Landwirte. Erfreulicherweise konnten alle traktandierten Geschäfte der um einen Tag verkürzten Aprilsession abgearbeitet werden. Neu eingereicht wurden 15 Vorstösse, 9 davon seitens SVP Fraktion. Die parlamentarischen Vorstösse sollen unter anderem Gemeinden bezüglich Wohnraumschaffung unterstützen (Anfrage Favre Accola betreffend massgebende Wohnbevölkerungszahlen für die Berechnung der Bauzonengrösse in den Gemeinden). Dann sollen sie Fragen der Enteignungsentschädigung bei Auszonungen zwecks Reduktion von über­dimensionierten Bauzonen klären (Fraktionsanfrage).

Vorstoss bezüglich Tempo 30

Ein weiterer Vorstoss betrifft Fragen bezüglich Beibehaltung von Temporeduktion von 30 Kilometern pro Stunde als Lärmschutzmassnahme an neueste eidgenössische Entwicklungen. Ein Vorstoss berifft den Auftrag Roffler bezüglich Überarbeitung der Vollzugshilfe Gewässerschutz in der Landwirtschaft Graubünden im Bereich der Sömmerungsbetriebe (Reduktion der vorgeschriebenen Dünger-Lagerkapazität auf 30 Tage). Die parlamentarischen Vorstösse werden anlässlich der August­session behandelt.

Valérie Favre Accola SVP-Grossrätin, Davos